SAFE für Polen und für Wielkopolska
SAFE (Security Action for Europe) ist ein Instrument zur Finanzierung der Verteidigung der Europäischen Union. Es handelt sich um ein Darlehensprogramm, das 2025 angesichts der Bedrohung durch Russland und der Unsicherheit hinsichtlich des militärischen Engagements der USA in Europa ausgearbeitet und verabschiedet wurde. Die Verabschiedung erfolgte maßgeblich dank der Initiative Polens während seiner EU-Ratspräsidentschaft im vergangenen Jahr.
Das Programm SAFE sieht insgesamt 150 Mrd. EUR Unterstützung (630 Mrd. PLN) in Form von zinsgünstigen Darlehen für die Beschaffung von Militärausrüstung in einem Zeitraum von 5 Jahren vor. Die rechtliche Form der Implementierung des Darlehens in den einzelnen Mitgliedstaaten (Gesetz, Beschluss usw.) liegt im Ermessen der Regierungen dieser Länder. Ziel des Programms ist zudem die Verringerung der Abhängigkeit von Rüstungsgütern aus den USA und die Stärkung der Verteidigungsindustrien der EU-Staaten; daher müssen die Kosten für Komponenten, die in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, des Europäischen Wirtschaftsraums oder in der Ukraine hergestellt wurden, mindestens 65% betragen.
19 EU-Mitgliedstaaten, darunter Polen, haben sich zur Teilnahme an SAFE angemeldet. Polen soll der größte Begünstigte sein und fast 44 Mrd. EUR (ca. 185 Mrd. PLN) für die Modernisierung seiner Armee, den Bau des „Ostschilds“ (Tarcza Wschód) und die Entwicklung der Rüstungsindustrie erhalten. Dieser Betrag entspricht fast dem letztjährigen Verteidigungshaushalt Polens, der 187 Mrd. PLN (ca. 44,5 Mrd. EUR) betrug, was 4,7% des polnischen BIP entsprach. Im laufenden Jahr gibt Polen aus eigenen Mitteln über 200 Mrd. PLN (ca. 47,5 Mrd. EUR) für Verteidigung aus, was 4,8% des polnischen BIP ausmachen wird. Dies ist einer der höchsten Werte in Europa.
Die Europäische Kommission hat festgelegt, dass mit SAFE-Mitteln „Produkte von prioritärer Bedeutung für die Verteidigung“ erworben werden können. Diese wurden in zwei Kategorien unterteilt. In der ersten befinden sich unter anderem: Munition und Raketen, Artilleriesysteme einschließlich Präzisionsschlag-Systemen mit großer Reichweite, landgestützte Kampfsysteme und Unterstützungssysteme, kleine Drohnen und zugehörige Systeme zur Drohnenabwehr sowie der Schutz kritischer Infrastruktur. In der zweiten Kategorie wurden unter anderem aufgeführt: Luft- und Raketenabwehrsysteme, maritime Überwasser- und Unterwasserfähigkeiten, große Drohnen sowie Systeme zur Drohnenabwehr, Faktoren, die das Streitkräftepotenzial steigern wie unter anderem strategischer Lufttransport, Luftbetankung, integrierte Systeme für Führung, Kontrolle, Kommunikation, Computer, Geheimdienste, Überwachung, Aufklärung und Zielerfassung sowie darüber hinaus der Schutz von Weltraumressourcen, KI und elektronische Kampfführung.
Polen beabsichtigt, 80% der erhaltenen Mittel im Inland auszugeben. Aufträge werden Unternehmen erhalten, die Teil des Konzerns Polska Grupa Zbrojeniowa (Polnische Rüstungsgruppe - PGZ) sind, sowie kleinere Subunternehmer. Wielkopolska kann als Region mit einer starken industriellen Basis (einschließlich der Rüstungsindustrie) vom EU-Programm SAFE vor allem durch die Einbindung lokaler Firmen in die Lieferketten für die Verteidigung profitieren. Dies wird sich auch auf das Wachstum der Investitionen in der Region auswirken. Aufträge im Rahmen des Programms SAFE erwarten unter anderem WSK PZL in Kalisz (südliches Wielkopolska) – ein Unternehmen, das Flugmotoren herstellt und zum PGZ-Konzern gehört – sowie die seit 180 Jahren ununterbrochen bestehenden, 1846 gegründeten Zak?ady Metalowe HCP (Metallwerke HCP) in Posen.